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OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2006 - 12 E 1538/05 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Februar 2006 - 12 E 1538/05 (https://dejure.org/2006,27752)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 6 K 2403/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2006 - 12 E 1538/05
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 04.09.2003 - 5 C 11.03
Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; deutsche Sprache, familiäre …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2006 - 12 E 1538/05
Soweit sich die Beschwerdebegründung gegen die Gesprächsführung durch den Sprachtester wendet und die protokollierten Sprachleistungen des Klägers unter Zugrundelegung aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 4. September 2003 - 5 C 11.03 - entnommener Kriterien zu relativieren versucht, reicht das nicht aus, um die im Ablehnungsbescheid vom 2. Juli 2002 enthaltene Wertung, dass der Kläger nach Maßgabe seiner Anhörung in der deutschen Auslandsvertretung in Nowisibirsk nur über unzureichende deutsche Sprachkenntnisse verfüge, die für ein einfaches Gespräch keineswegs ausreichten, als schlichtweg unvertretbar und den Bescheid selbst damit als offensichtlich rechtswidrig erscheinen zu lassen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2011 - 12 A 2561/09
Abstellen auf die Sachlage und Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt bei …
Dabei liegt dem Gesetz die - widerlegliche - Vermutung zugrunde, dass die Ausreise durch den Vertreibungsdruck bedingt ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - 9 C 266.86 -, a.a.O.; OVG NRW, Beschluss vom 16.04.2008 - 2 A 533/07 -, Beschluss vom 03.02.2006 - 12 E 1538/05 - Urteil vom 11.01.2000 - 2 A 5888/94 -, wobei der Vertreibungsdruck bereits über die - wie hier - gelebte deutsche Volkszugehörigkeit vermittelt wird. - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2012 - 11 A 2169/10
Begründung eines Wohnsitzes in der Bundesrepublik Deutschland durch einen aus den …
Dabei liegt dem Gesetz die - widerlegliche - Vermutung zugrunde, dass die Ausreise durch den Vertreibungsdruck bedingt ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - 9 C 266.86 , BVerwGE 78, 147 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 16. April 2008 - 2 A 533/07 , und vom 3. Februar 2006 12 E 1538/05 ; Urteil vom 11. Januar 2000 2 A 5888/94 , juris, wobei der Vertreibungsdruck bereits über die gelebte deutsche Volkszugehörigkeit vermittelt wird. - OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2012 - 11 A 2095/10
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheids im Falle des Nachweises der …
Dabei liegt dem Gesetz die - widerlegliche - Vermutung zugrunde, dass die Ausreise durch den Vertreibungsdruck bedingt ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - 9 C 266.86 , BVerwGE 78, 147 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 16. April 2008 - 2 A 533/07 , und vom 3. Februar 2006 12 E 1538/05 ; Urteil vom 11. Januar 2000 2 A 5888/94 , juris, wobei der Vertreibungsdruck bereits über die gelebte deutsche Volkszugehörigkeit vermittelt wird.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2011 - 11 A 2603/09
Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides als Spätaussiedler; Vorliegen …
Dabei liegt dem Gesetz die - widerlegliche - Vermutung zugrunde, dass die Ausreise durch den Vertreibungsdruck bedingt ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - 9 C 266.86 , a. a. O.; OVG NRW, Beschlüsse vom 16. April 2008 - 2 A 533/07 , und vom 3. Februar 2006 12 E 1538/05 ; Urteil vom 11. Januar 2000 2 A 5888/94 , juris, wobei der Vertreibungsdruck bereits über die - wie hier - gelebte deutsche Volkszugehörigkeit vermittelt wird. - VG Minden, 14.07.2010 - 11 K 1737/06
Abstellen auf die Rechtslage zum Entscheidungszeitpunkt bei Entscheidungen über …
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 03.02.2006 - 12 E 1538/05 - Urteil vom 11.01.2000 - 2 A 5888/94 -. - VG Minden, 05.05.2010 - 11 K 3273/09
Voraussetzungen für die Anerkennung als Spätaussiedler gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 …
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 03.02.2006 - 12 E 1538/05 - Urteil vom 11.01.2000 - 2 A 5888/94 -.